BSH

Forschungshandlungen

Forschungshandlungen können sich auf die Erkundung des Meeresbodens oder das Aufsuchen von Bodenschätzen beziehen.

Wer im Bereich des Festlandsockels Forschungshandlungen vornehmen will, die sich nicht auf Bodenschätze beziehen, zum Beispiel für Erkundungen des Meeresbodens zur Festlegung einer Trasse für ein Kabel oder eine Pipeline, bedarf einer Genehmigung des Bundesamts für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH). Andere Forschungshandlungen, also solche zum Aufsuchen von Bodenschätzen, genehmigt das zuständige Bergamt. Für den Festlandsockel der Nordsee ist das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie in Clausthal-Zellerfeld und für den Festlandsockel der Ostsee das Bergamt in Stralsund zuständig.

Genehmigungsregime: 6 Wochen vor Beginn Genehmigung beantragen

Rechtsgrundlage für die Erteilung einer Forschungsgenehmigung durch das BSH sind die §§ 132, 133 Bundesberggesetz. Dabei ist zu beachten, dass der schriftliche Antrag mindestens 6 Wochen vor Beginn der beabsichtigten Forschungshandlung vorliegen muss.

Bei wissenschaftlichen Forschungsfahrten ausländischer Institutionen, die nicht dem Zwecke der Festlegung einer Trasse für ein Kabel oder einer Pipeline dienen, ist eine längere Vorlaufzeit zu wählen, weil der Antrag über das Auswärtige Amt und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur an das BSH zu richten ist. Andere Anträge werden direkt beim BSH eingereicht.

Dem Antrag sind folgende Angaben beizufügen:

  • das Gebiet, in dem die Forschungshandlung vorgenommen werden soll, in einem Lageplan (Karte des Seegebietes) genau bezeichnet,
  • Angaben über das Forschungsprogramm und über dessen technische Durchführung (insbesondere Nennung der verwendeten Geräte),
  • Angaben zu dem Forschungsfahrzeug beziehungsweise Forschungsfahrzeugen (Unterscheidungssignal),
  • Beginn und voraussichtliches Ende der Forschungshandlung.

Das BSH prüft, ob überwiegende öffentliche Interessen entgegenstehen, insbesondere, ob durch die beabsichtigte Forschungshandlung

  • der Betrieb und die Wirkung von Schifffahrtsanlagen und -zeichen,
  • die Benutzung der Schifffahrtswege und des Luftraumes, die Schifffahrt, der Fischfang und die Pflanzen und Tierwelt in unvertretbarer Weise oder
  • das Legen, die Unterhaltung und der Betrieb von Unterwasserkabeln und Rohrleitungen sowie ozeanographische oder sonstige wissenschaftliche Forschungen mehr als den Umständen unvermeidbar beeinträchtigt würden,
  • durch die Forschungshandlung darf keine Verunreinigung des Meeres entstehen und die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland darf nicht gefährdet werden.

Vollzugsverfahren

Die Forschungshandlungen werden durch das BSH überwacht und sind bei fehlender Genehmigung zu untersagen.

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