BSH

Meeresraumplanung

Viele sind erstaunt, wenn sie feststellen, dass das Meer alles andere als ein freier Raum ist. Der Meeresraum ist geprägt von unterschiedlichen Nutzungen. Durch stetig wachsende Inanspruchnahme des Meeresraums, die vor allem auf wirtschaftliche Interessen wie etwa den Ausbau der Windenergie zurückzuführen ist, entsteht ein hoher Nutzungsdruck. In einem Spannungsfeld aus Wirtschaft, Wissenschaft und Umwelt spielt die Meeresraumplanung eine entscheidende Rolle. Sie ist ein vorausschauendes Planungsinstrument, das die Nutzungsinteressen und Schutzansprüche koordiniert.

Übersichtskarte Raumordnungspläne für die deutsche AWZ Raumordnungspläne für die deutsche AWZ

Laufende Verfahren

Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung der Ørsted Wind Power Germany GmbH für das Zielabweichungsverfahren betreffend die Höhenbegrenzung im Vorranggebiet Windenergie „Nördlich Borkum“ nach § 25 Absatz 3 Verwaltungsverfahrensgesetz

Der Raumordnungsplan für die deutsche ausschließliche Wirtschaftszone in der Nordsee beinhaltet Festlegungen für die Nutzung und den Schutz der Nordsee.

Der Plan legt als eines von vielen Zielen der Raumordnung fest, dass Offshore-Windenergieanlagen eine Nabenhöhe von maximal 125 m über Normalnull aufweisen dürfen, wenn sie in Sichtweite der Küsten oder Inseln errichtet werden. Nach der Begründung des Ziels sollen damit Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes bzw. von Belangen des Tourismus so weit wie möglich minimiert werden.

Die Ørsted Wind Power Germany GmbH plant die Errichtung von Offshore-Windenergieanlagen mit einer Nabenhöhe von bis zu 175 m über Normalnull ca. 54 km nördlich von Borkum im Vorranggebiet Windenergie „Nördlich Borkum“ des Raumordnungsplans für die Ausschließliche Wirtschaftszone der Nordsee. Dies betrifft die Windpark Projekte „Borkum Riffgrund West I“, „Borkum Riffgrund West II“ und „OWP West“.

Bei einer Abweichung von einem Ziel des Raumordnungsplans kann ein sog. Zielabweichungsverfahren nach §§ 19, 6 Absatz 2 Raumordnungsgesetz durchgeführt werden, damit dieses Ziel der Raumordnung im Zulassungsverfahren kein Verfahrenshindernis darstellt.

Die Ørsted Wind Power Germany GmbH hat beim Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) als zuständiger Behörde Anträge auf die Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens wegen der höheren Nabenhöhe der geplanten Windenergieanlagen für die Windpark-Projekte „Borkum Riffgrund West"“, „Borkum Riffgrund West II“ und „OWP West“ gestellt. Dabei hat die Ørsted Wind Power Germany GmbH bereits vor Antragstellung eine frühe Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 25 Absatz 3 Verwaltungsverfahrensgesetz durchgeführt.

Die nachfolgenden Unterlagen beinhalten die Ergebnisse der von der Ørsted Wind Power Germany GmbH abgeschlossenen frühen Öffentlichkeitsbeteiligung sowie die Anträge auf Zielabweichung.

Auf die öffentliche Bekanntmachung wird hingewiesen.

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