BSH

Internationale Raumplanung

Bedeutung der europäischen Zusammenarbeit für die Meeresraumplanung

EU-Richtlinie

Mit der EU-Richtlinie zur Meeresraumplanung (2014/89/EU) sind alle EU-Küstenstaaten erstmals verpflichtet, bis 2021 Meeresraumordnungspläne zu erstellen. In ihren Planungsverfahren und Managementprozessen müssen die Mitgliedstaaten sicherstellen, dass die nationalen Pläne aufeinander abgestimmt sind und insbesondere länderübergreifende Fragen berücksichtigen. Die Zusammenarbeit soll über bestehende regionale institutionelle Kooperationsstrukturen, das Netzwerk der zuständigen Behörden oder im Rahmen von Strategien für Meeresräume erfolgen.

Die maritime Raumordnung soll die europäische Strategie für Blaues Wachstum („Blue Growth“) über eine nachhaltige Entwicklung der Meeres- und Küstenwirtschaft unterstützen. Mit der Anwendung des Ökosystemansatzes zielt die Richtlinie zur Meeresraumplanung auf eine Wirtschaftsentwicklung bei nachhaltiger Nutzung der Meeres- und Küstenressourcen ab. Sie steht im zeitlichen Einklang mit EU-Rechtsvorschriften zu Klimaschutz- und Ausbauzielen für erneuerbare Energien, dem Erreichen beziehungsweise Aufrechterhalten eines guten Umweltzustandes der Meere sowie der Fertigstellung eines transeuropäischen Verkehrsnetzes (Schifffahrtslinien).

Praxis der grenzübergreifenden Meeresraumplanung

Im Nordseeraum haben mit Ausnahme von Dänemark bereits alle Nachbarländer Raumordnungspläne erarbeitet und in Kraft gesetzt – mit unterschiedlichem Detaillierungsgrad, inhaltlichem Fokus oder rechtlicher Bindungswirkung. Im Ostseeraum hat neben Deutschland bislang Litauen einen gültigen Raumordnungsplan, der auch die Meeresgebiete umfasst. Andere Länder befinden sich in unterschiedlichen Stadien des Planungsprozesses.

Aufgrund der fehlenden Kompetenz der EU für europäische Raumordnung müssen die Mitgliedstaaten geeignete Maßnahmen für eine grenzübergreifende Meeresraumplanung treffen. Unterstützt werden sie dabei durch die Expertengruppe zur Maritimen Raumordnung aller Mitgliedsstaaten, die sich regelmäßig austauscht, aber auch zum Beispiel durch die sogenannte MSP-Platform im Internet.

Mit der Helsinki-Kommission Baltic Marine Environment Protection Commission (HELCOM) und der Oslo-Paris-Konvention (OSPAR) gibt es neben den zuständigen nationalen Behörden zwischenstaatliche Strukturen, die Ziele für die gesamte Ostsee und Nordsee verfolgen, die eine grenzübergreifende Abstimmung erforderlich machen. HELCOM, eine zwischenstaatliche Institution für den Schutz der Meeresumwelt im Ostseeraum, will die sektorenübergreifende Zusammenarbeit unter anderem in den Bereichen Seeverkehr, Meeresraumordnung und Integriertes Küstenzonenmanagement bis zum Jahr 2020 weiter ausbauen und die Umsetzung des Ökosystemansatzes weiter forcieren.

In der Nordsee leitet OSPAR gegenwärtig die internationale Zusammenarbeit für den Meeresumweltschutz im Nordost-Atlantik. Sie sieht die maritime Raumordnung als Instrument zur Steuerung menschlicher Aktivitäten.

Das BSH wirkt zudem seit vielen Jahren aktiv in verschiedenen transnationalen Arbeitsgruppen zu Fragen der maritimen Raumordnung mit, wie der EU Member States Expert Group on MSP und der HELCOM-VASAB MSP Arbeitsgruppe im Ostseeraum.

Während das BSH die Raumordnungspläne erstellte, beriet es sich 2008 mit Deutschlands unmittelbaren Nachbarländern Niederlande, Dänemark, Schweden und Polen zu den Planentwürfen. Im Zuge dieser internationalen Konsultationen stellte das BSH den Entwurf des Raumordnungsplans vor und gab den Nachbarstaaten die Gelegenheit, Kommentare und Anregungen einzubringen.

Zusatzinformationen

Kontakt

Dr. Kai Trümpler
+49 40 3190-6100

Projekte zum Thema

Das BSH ist seit 2009 Partner in europäischen Projekten zu maritimer Raumordnung. Die Projekte in beiden Meeresräumen sollen die maritimen Planungsprozesse besser koordinieren und harmonisieren. Die Sektoren Energie, Seeschifffahrt und Umwelt bilden dabei die Themenschwerpunkte.

Interreg-Projekt Baltic LINes
(Laufzeit Januar 2016 bis Februar 2019)

Interreg-Projekt NorthSEE
(Laufzeit Januar 2016 bis Juli 2019)

DG Mare Projekt PanBaltic SCOPE
(Laufzeit Januar 2018 bis Dezember 2019)

DG Mare Projekt SEANSE
(Laufzeit Februar 2018 bis Februar 2020)

BaltSeaPlan
(Laufzeit 2009 bis 2012)

PartiSEApate
(Laufzeit: 2012 bis 2014)

Baltic SCOPE
(Laufzeit 2015 bis 2017)

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