BSH

Fortschreibung Raumplanung

Aktuelles zur Fortschreibung der Raumordnungspläne

Im Jahr 2009 sind die ersten Raumordnungspläne für die deutsche ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) der Nord- und Ostsee in Kraft getreten. Seitdem hat sich viel getan, auf See, in den Wirtschaftssektoren, die vom Meer abhängig sind, bei den zuständigen Planungsbehörden in Deutschland und vielen anderen Küstenstaaten in Europa. Die Wissenschaft hat sich ebenfalls mit vielen Aspekten der Meeresraumplanung befasst und auch für die Pläne für die deutsche AWZ Empfehlungen für eine Weiterentwicklung erarbeitet.

Das BSH kann nunmehr auf 10 Jahre Erfahrung mit diesem Planungsinstrument zurückblicken, das vor allem im Zuge von Zulassungsverfahren für Infrastruktur in Nord- und Ostsee Berücksichtigung fand. Gemeinsam mit dem für die Meeresraumplanung zuständigen Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) wurde im Juni 2019 die Fortschreibung und Aktualisierung der bestehenden Raumordnungspläne eingeleitet.

Bei der Fortschreibung des Raumordnungsplans wird gemäß § 8 ROG eine Strategische Umweltprüfung (SUP) durchgeführt, in deren Rahmen ein Umweltbericht erarbeitet wird. Dieser Umweltbericht beschreibt und bewertet insbesondere die voraussichtlichen erheblichen Auswirkungen der Durchführung des Raumordnungsplans auf die Meeresumwelt.

Das BSH hat folgende Schritte für den Fortschreibungsprozess vorgesehen:

Grafische Übersicht über den Ablauf der Fortschreibung Übersicht Ablauf Fortschreibung

Als ersten Schritt in diesem Prozess hat das BMI mit einem Schreiben die Öffentlichkeit sowie die in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen von der Fortschreibung nach § 9 Raumordnungsgesetz (ROG) unterrichtet und über den geplanten Fortschreibungsprozess informiert. Es hat insbesondere die öffentlichen Stellen um Zusendung von Planungen, Maßnahmen und weiterer Informationen, die für die Fortschreibung zweckdienlich sein können, gebeten.

Im Zeitraum von September 2019 bis Dezember 2019 wurden verschiedene thematische Workshops und Fachgespräche zu den Themen Schifffahrt, Meeresnaturschutz, Fischerei, Unterwasserkulturerbe, Verteidigung und Rohstoffe durchgeführt.

Konsultation

Unter Berücksichtigung der eingegangenen Informationen sowie den Ergebnissen der Workshops und Fachgespräche hat das BSH eine Konzeption zur Fortschreibung der Raumordnungspläne erstellt. Die Konzeption betrachtet zu einem frühen Zeitpunkt im Fortschreibungsprozess erstmalig drei Planungsmöglichkeiten mit unterschiedlichen Perspektiven. Gleichzeitig wurde der Entwurf des Untersuchungsrahmens für die SUP erstellt. Es besteht die Gelegenheit, bis zum 04. März 2020 zu der Konzeption und dem Entwurf des Untersuchungsrahmens Stellung zu nehmen und sich zu äußern. Am 18. bis 19. März 2020 fand der Termin zur Besprechung des Entwurfs des Untersuchungsrahmens für die SUP sowie der Konzeption für die Raumordnungspläne statt.

Zu den Einzelheiten der Konsultation wird auf die öffentliche Bekanntmachung hingewiesen.

Zusätzlich wurde ein Statusbericht zur Raumordnung verfasst, der ebenfalls als Hintergrundinformation zur Verfügung gestellt wird.