BSH

Fortschreibung Flächenentwicklungsplan

Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) hat in den Jahren 2018 und 2019 erstmalig einen Flächenentwicklungsplan nach den Bestimmungen des Windenergie-auf-See-Gesetzes (WindSeeG) aufgestellt, eine Strategische Umweltprüfung durchgeführt und am 28. Juni 2019 die entsprechenden Dokumente (FEP 2019, Umweltberichte) veröffentlicht. Der FEP 2019 setzt das Ausbauziel für Windenergie auf See in Höhe von 15 Gigawatt bis 2030 nach § 4 Abs. 2 Nr. 1 WindSeeG um.

Anlässlich des vom Kabinett am 3. Juni 2020 beschlossenen Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes und anderer Vorschriften und insbesondere aufgrund des darin vorgesehenen erhöhten Ausbaupfads von 20 Gigawatt Windenergie auf See bis 2030 war die Fortschreibung und Änderung des Flächenentwicklungsplans 2019 erforderlich. In der am 11. Mai 2020 zwischen dem Bund, den Küstenländern und den Übertragungsnetzbetreibern 50 Hertz, Amprion und TenneT unterzeichneten Vereinbarung zur Umsetzung von 20 GW Windenergie auf See bis 2030 wird es als erforderlich angesehen, den Flächenentwicklungsplan bis Ende 2020 fortzuschreiben. Die Änderungen des WindSeeG sind am 10. Dezember 2020 in Kraft getreten.

Das BSH hat folgende Schritte für den Fortschreibungsprozess vorgesehen:

Übersicht Ablauf Fortschreibung und Änderung des Flächenentwicklungsplans Übersicht Ablauf Fortschreibung und Änderung des Flächenentwicklungsplans

Als ersten Schritt in diesem Prozess hat das BSH am 19. Juni 2020 die Einleitung der Fortschreibung und Änderung des Flächenentwicklungsplans (FEP 2020) sowie den voraussichtlichen Umfang der Fortschreibung und Änderung öffentlich bekannt gemacht. Zudem wurden ein Vorentwurf für den FEP 2020 und die Entwürfe für die Untersuchungsrahmen (Nord- und Ostsee) im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung erstellt.

Es bestand für Behörden und die Öffentlichkeit die Gelegenheit, bis zum 20. Juli 2020 zu den Konsultationsdokumenten Stellung zu nehmen. Zu den weiteren Details wird auf die öffentliche Bekanntmachung verwiesen.

Darüber hinaus fand zur Besprechung des Vorentwurfs des Flächenentwicklungsplans 2020, der Entwürfe des Untersuchungsrahmens und der Stellungnahme der Übertragungsnetzbetreiber ein öffentlichen Anhörungstermin statt.

Am 01. September 2020 wurden die Untersuchungsrahmen für die Umweltberichte im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung festgelegt.

Auf Grundlage der Ergebnisse aus der Konsultation zum Vorentwurf des FEP 2020 und den Entwürfen der Untersuchungsrahmen wurden der Entwurf des FEP 2020 und die Entwürfe der Umweltberichte erarbeitet. Es besteht für Behörden und die Öffentlichkeit, zu den Entwurfsdokumenten Stellung zu nehmen. Es sind Stellungnahmen zum Entwurf des FEP 2020 und zu den Entwürfen der Umweltberichte eingegangen. Ggf. werden aus organisatorischen Gründen noch Stellungnahmen zu einem späteren Zeitpunkt veröffentlicht. Zusätzlich sind weitere Informationen, etwa der Endbericht des Auftrags "Auslegung von Windenergieanlagen und Netzanbindungen" abrufbar.

Darüber hinaus fand am 18. November 2020 ein Erörterungstermin als Online-Konferenz statt.

Details können der öffentlichen Bekanntmachung entnommen werden.

Auf Grundlage der Ergebnisse der Konsultation wurden der Flächenentwicklungsplan 2020 sowie die Umweltberichte am 18. Dezember 2020 veröffentlicht. Auf die öffentliche Bekanntmachung wird verwiesen.