Verfahren und aktueller Stand
Das Verfahren zur Durchführung der Voruntersuchung und der Prüfung der Eignung einer Fläche für die Errichtung und den Betrieb von Windenergieanlagen auf See richtet sich nach § 12 WindSeeG. Im Rahmen der Eignungsprüfung ist auch eine strategische Umweltprüfung nach den §§ 39 ff. des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) durchzuführen.
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Das WindSeeG sieht für die Voruntersuchung von Flächen folgenden Ablauf vor:
- Einleitung und Bekanntmachung des Verfahrens
- Durchführung eines Anhörungstermins
- Festlegung des Untersuchungsrahmens auf Grundlage des Anhörungstermins
- Erstellen der Informationen über die Fläche
- Prüfung der Eignung der Fläche einschließlich Durchführung einer strategischen Umweltprüfung und Ermittlung der zu installierenden Leistung
- Erlass einer Rechtsverordnung zur Feststellung der Eignung
- Übermittlung der Informationen über die Fläche und der zu installierenden Leistung an die Bundesnetzagentur
Zusätzlich veröffentlicht das BSH zur Vorbereitung des Anhörungstermins regelmäßig ein Beteiligungsdokument, in dem Gegenstand und Umfang der vorgesehenen Untersuchungen dargestellt werden.
Im Rahmen der strategischen Umweltprüfung wird ein Erörterungstermin durchgeführt. In diesem Termin können die vorläufigen Ergebnisse der Eignungsprüfung und ein Entwurf des Umweltberichts besprochen werden.
Das Verfahren für die Voruntersuchung von Flächen erstreckt sich regelmäßig über eine Dauer von etwa drei bis vier Jahren. Die Voruntersuchung ist nach § 9 Abs. 3 WindSeeG ein Jahr vor Beginn der Ausschreibung der jeweiligen Fläche abzuschließen.
Wichtiger Hinweis: Der aktuelle Flächenentwicklungsplan datiert aus dem Jahr 2023 (FEP 2023). Näheres zum aktuellen Stand der Änderung und Fortschreibung des Flächenentwicklungsplans findet sich hier.
Die Flächen und die Reihenfolge, in der diese voruntersucht werden, legt der Flächenentwicklungsplan fest, ebenso wie die Kalenderjahre, in denen die Flächen zur Ausschreibung kommen sollen.
Die Voruntersuchung der Flächen wurde bereits eingeleitet. Der Verfahrensstand und die zu den Flächen veröffentlichten Dokumente sind auf der Seite der jeweiligen Fläche dargestellt.
Aktuelle und abgeschlossene Verfahren