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Forschungshandlungen

   
 
 

Forschungshandlungen im Festlandsockel-Bereich


Wer im Festlandsockel-Bereich Forschungshandlungen vornehmen will, die sich nicht auf Bodenschätze beziehen, bedarf nach §§ 132, 133 Bundesberggesetz einer Genehmigung des BSH. Dies gilt z.B. für Erkundungen des Meeresbodens zur Festlegung einer Trasse für ein Kabel oder eine Pipeline.

Forschungshandlungen zum Aufsuchen von Bodenschätzen genehmigt das Oberbergamt.

Für die oben genannten, vom BSH zu genehmigenden Forschungsfahrten ist zu beachten, dass der schriftliche Antrag mindestens sechs Wochen vor Beginn der beabsichtigten Forschungshandlung vorliegen muss.

Bei wissenschaftlichen Forschungsfahrten ausländischer Institutionen , die nicht dem Zwecke der Festlegung einer Trasse für ein Kabel oder einer Pipeline dienen, ist eine weitere Vorlaufzeit zu berücksichtigen, weil der Antrag über das Auswärtige Amt und das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Wohnungswesen an das BSH zu richten ist. Andere Anträge werden direkt beim BSH eingereicht.

Dem Antrag sind folgende Angaben beizufügen:

  • das Gebiet, in dem die Forschungshandlung vorgenommen werden soll, in einem Lageplan genau bezeichnet,
  • Angaben über das Forschungsprogramm und über dessen technische Durchführung,
  • Angaben zu dem Forschungsfahrzeug,
  • Beginn und voraussichtliches Ende der Forschungshandlung.

Das BSH prüft, ob überwiegend öffentliche Interessen entgegenstehen, insbesondere, ob durch die beabsichtigte Forschungshandlung

  • der Betrieb und die Wirkung von Schifffahrtsanlagen und -zeichen,
  • die Benutzung der Schifffahrtswege und des Luftraumes, die Schifffahrt, der Fischfang und die Pflanzen und Tierwelt in unvertretbarer Weise oder
  • das Legen, die Unterhaltung und der Betrieb von Unterwasserkabeln und Rohrleitungen sowie ozeanographische oder sonstige wissenschaftliche Forschungen mehr als den Umständen unvermeidbar

beeinträchtigt würden.

Durch die Forschungshandlung darf keineVerunreinigung des Meeres entstehen und die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland nicht gefährdet werden.

Die Forschungshandlungen werden durch das BSH überwacht und sind bei fehlender Genehmigung untersagt.

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Wenn Sie noch Fragen haben, wenden Sie sich bitte an Dr. Nico Nolte, Telefon 040 3190 - 3500

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Rohrleitungen
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 © 2017 Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie Aktualisiert am: 27.01.2014 10:32:20  
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