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Rohrleitungen

   
 
 

Genehmigungsverfahren

Zur Verlegung und zum Betrieb von Transit-Rohrleitungen und Transit-Seekabeln im Bereich des deutschen Festlandsockels der Nord- und Ostsee ist nach § 133 Bundesberggesetz (BBergG) in der Fassung vom 13. August 1980 (BGBl I 1980, S. 1310), zuletzt geändert durch Artikel 11 des Gesetzes vom 09.12.2006 (BGBl I S. 2833) jeweils eine Genehmigung des BSH erforderlich. Die Genehmigungen werden auf Antrag erteilt.

Der Inhalt der jeweiligen Genehmigung bezieht sich auf die Ordnung der Nutzung und Benutzung der Gewässer und des Luftraumes über dem Festlandsockel.

Hinweise zum Genehmigungsverfahren:

Dem Antrag sind Unterlagen beizufügen, aus denen sich Art und Umfang des geplanten Vorhabens sowie insbesondere mögliche Beeinträchtigungen von Rechtsgütern (Leben, Gesundheit, Sachgüter, öffentliche Interessen) ergeben. Zu den öffentlichen Interessen gehören insbesondere der Betrieb und die Wirkung von Schifffahrtsanlagen und -zeichen, die Benutzung der Schifffahrtswege und des Luftraums, die Schifffahrt, der Fischfang, die Pflanzen- und Tierwelt, das Legen, die Unterhaltung und der Betrieb von Unterwasserkabeln und Rohrleitungen sowie ozeanographische oder sonstige wissenschaftliche Forschungen, die Reinheit des Meeres und die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland.

Der Antrag und die Unterlagen werden an Anhörungsstellen (z.B.. Wasser- und Schifffahrtsdirektionen, Bundesforschungsanstalt für Fischerei, Alfred-Wegener-Institut, Bundesamt für Naturschutz, Amt für Geoinformationswesen der Bundeswehr sowie andere Kabel- und Leitungsbetreiber) übersandt, die zu dem Vorhaben Stellungnahmen abgeben und insbesondere darlegen, ob und ggf. welche nachteiligen Auswirkungen eintreten könnten.

Eine Genehmigung ist dann zu versagen, wenn eine Beeinträchtigung der genannten Rechtsgüter oder entgegenstehender überwiegender öffentlicher Interessen durch Nebenbestimmungen im Rahmen der Genehmigung nicht verhütet oder ausgeglichen werden kann.

Nach erteilter Genehmigung unterliegt das Vorhaben der Aufsicht durch das BSH.

Wenn erforderlich, kann das BSH Anordnungen erlassen, die die ordnungsgemäße Durchführung sicherstellen. Die Vollzugsbeamten des Bundes (Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, Bundesgrenzschutz, Zoll-, Fischereiaufsicht) überwachen vor Ort, dass die Anordnungen beachtet und durchgeführt werden.

Die zusätzlich erforderliche Genehmigung, die die bergbaulichen Belange behandelt, erteilt das Bergamt und zwar für die Bereiche

Nordsee:
Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)
Postfach 11 53
38669 Clausthal-Zellerfeld
Tel. 05323 - 723200
Fax 05323 - 723258

Ostsee:
Bergamt Stralsund
Postfach 11 38
18401 Stralsund
Tel. 03831 - 61210
Fax 03831 - 612112

Vorhandene Pipelines:

Die durch den deutschen Festlandsockel der Nordsee verlegten Transit-Rohrleitungen NORPIPE, EUROPIPE I und EUROPIPE II befördern Erdgas aus den norwegischen Gasfeldern nach Deutschland. Diese Transit-Rohrleitungen landen an der niedersächsischen Küste an und speisen die Terminals in Emden und Dornum.

ein 12 Meter langes Stahlrohr wird verlegt Ablassen der Rohrleitung auf den Meeresboden Das Bild zeigt das Verlegefahrzeug CASTORO SEI

Bitte klicken Sie auf die Fotos für weitere Informationen

Die Transit-Rohrleitungen ZEEPIPE und FRANPIPE durchqueren den Bereich des deutschen Festlandsockels und landen in Belgien (Zeebrügge) bzw. Frankreich (Dünkirchen) an.

Genehmigte Pipelines:

Am 28.12.2009 wurde die Genehmigung für den Bau und den Betrieb der Ostsee-Pipeline erteilt. Die Nord Stream AG kann damit auf den Meeresgrund im Bereich des deutschen Festlandsockels eine zweisträngige Erdgashochdruckleitung errichten. Die Rohrleitungen sollen in Zukunft Erdgas vom russischen Vyborg bei Sankt Petersburg nach Mecklenburg – Vorpommern befördern.

Aktuelle Genehmigungsverfahren:

Das BSH führt derzeit ein Genehmigungsverfahren in der Ostsee: "Die Baltic Gas Interconnect" soll an der mecklenburg-vorpommernschen Küste bei Dierhagen anlanden.

Karten:

Leitungen, Sedimententnahmen, Einbringungen: Nordsee / Ostsee
 

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Wenn Sie noch Fragen haben, wenden Sie sich bitte an Dr. Nico Nolte, Telefon 040 3190 - 3500

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Mehr dazu auf www.bsh.de:
CONTIS
Seekabel
Windparks
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 © 2016 Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie Aktualisiert am: 14.10.2013 15:28:23  
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