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Öffentliche Bekanntmachungen

   
 
 

An dieser Stelle finden Sie Bekanntmachungen im Rahmen von Verwaltungsverfahren des BSH sowie ausländischen Verwaltungsverfahren mit grenzüberschreitender Wirkung

Bekanntmachung über die Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie Hamburg vom 23.12.2016 für die Errichtung und den Betrieb des Offshore-Windenergieparks "Albatros" in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) der Nordsee nebst den dazugehörenden plangenehmigten Unterlagen.
Plangenehmigung
Anlagen


WindSeeG - Ausschreibung für bestehende Projekte

Die Beschlusskammer 6 der Bundesnetzagentur hat ein Verfahren zur Ausschreibung für bestehende Projekte nach § 26 Absatz 1 Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG) eingeleitet.
Für Windenergieanlagen auf See in der ausschließlichen Wirtschaftszone und im Küstenmeer, die nach dem 31. Dezember 2020 in Betrieb genommen werden, ermittelt die Bundesnetzagentur nach § 26 Absatz 1 WindSeeG zum Gebotstermin 1. April 2017 durch Ausschreibung, an der nur bestehende Projekte im Sinne des § 26 Absatz 2 WindSeeG teilnehmen können, die Anspruchsberechtigten und den anzulegenden Wert für den in diesen Anlagen erzeugten Strom nach § 22 des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG).

Die Bekanntmachung ist auf der Internetseite der Bundesnetzagentur veröffentlicht:

https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Service-Funktionen/Beschlusskammern/1BK-Geschaeftszeichen-Datenbank/BK6-GZ/2017/2017_0001bis0999/BK6-17-001/Erste_Ausschreibung.html?nn=266388


Bekanntmachung: Unterbleiben einer UVP gem. § 3 a UVPG

Änderung des Vorhabens „Albatros“

Für das vorbezeichnete Vorhaben wurden im August 2016 beim Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) Änderungen der Ausführungsplanung eingereicht. Hiermit wird gemäß § 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 21. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2490), bekanntgemacht, dass durch diese Änderungsplanung keine Verpflichtung zur erneuten Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Nach Prüfung gemäß § 3 e i.V.m. § 3 c Satz 1 des UVPG wurde festgestellt, dass durch das Vorhaben keine entscheidungserheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass diese Feststellung nicht selbständig anfechtbar ist.

Die der Prüfung zu Grunde liegenden Unterlagen und die Begründung der Feststellung können auf Antrag nach den Bestimmungen des Umweltinformationsgesetzes bei dem BSH, Bernhard-Nocht-Str. 78, 20359 Hamburg eingesehen werden.

Im Auftrag
Nemitz

Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie
5111/Albatros/PFV/M5307

Hamburg, den 30.12.2016


Bekanntmachung des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) über die Festlegung der ausnahmsweise zulässigen clusterübergreifenden Anbindungen nach Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG) für die Nord- und Ostsee im Jahr 2016 – Teil 1 –
BFO-Nordsee
BFO-Ostsee


Bekanntmachung der Allgemeinverfügung des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) zum Umgang mit unbemannten Luftfahrtsystemen in der AWZ


Liste über Offshore-Windparkvorhaben nach § 26 Gesetz zur Entwicklung und Förderung der Windenergie auf See (Windenergie-auf-See-Gesetz – WindSeeG)

Grundlage für die Veröffentlichung einer Liste über Offshore-Windparkvorhaben in der Nord- und Ostsee ist das am 08.07.2016 von Bundestag und Bundesrat verabschiedete Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG 2017), welches mit Wirkung zum 01.01.2017 in Kraft treten wird (veröffentlicht in: BGBl. I S. 2258 vom 18. Oktober 2016).

Gemäß der Begründung des § 26 WindSeeG veröffentlicht das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie nach Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens des EEG 2017 auf seiner Internetseite eine Liste derjenigen Vorhaben, für die vor dem 01.08.2016

  • ein Planfeststellungsbeschluss oder eine Genehmigung nach § 5 oder § 17 der Seeanlagenverordnung bzw.
  • nach § 4 Absatz 1 BImSchG erteilt worden ist bzw.
  • ein Erörterungstermin nach § 73 Absatz 6 des Verwaltungsverfahrensgesetzes durchgeführt worden ist und
  • die zudem im Falle von Vorhaben in der ausschließlichen Wirtschaftszone in der Nordsee in einem der Cluster 1 bis 8 des Bundesfachplan Offshore bzw. in der ausschließlichen Wirtschaftszone in der Ostsee in einem der Cluster 1 bis 3 des Bundesfachplan Offshore liegen.

Ziel ist es, für die Vorhaben die Klarheit darüber zu erhöhen, ob sie die Voraussetzungen erfüllen. Außerdem soll die Wettbewerbssituation für die Übergangsphase von allen Beteiligten besser abgeschätzt werden können.

Dabei wird auf die Aufführung von Vorhaben im Betrieb, im Probebetrieb oder im Bau zur Übersichtlichkeit verzichtet.

Die Liste hat lediglich informativen Charakter und trifft keine Aussage darüber, welche Projekte an den Ausschreibungen in der Übergangsphase teilnehmen dürfen.

Aussagen zur etwaigen Zulassungs- und Realisierungsfähigkeit sind mit der Liste nicht verbunden.

Das BSH veröffentlicht hier ein Muster zum Auskunftsersuchen bezüglich der Bestätigung über die Wirksamkeit des Plans oder der Genehmigung bzw. der Bewertung darüber, dass das Vorhaben nach derzeitigem Stand voraussichtlich genehmigungsfähig ist.

Muster für Auskunftsersuchen: Bestätigung der Wirksamkeit des Plans bzw. der Genehmigung

Muster für Auskunftsersuchen: Auskunft über Bewertung

Das BSH beabsichtigt in den o.g. Auskünften die Eckkoordinaten der Vorhaben aufzuführen.

Liste über Offshore-Windparkvorhaben in der Nord- und Ostsee gemäß § 26 WindSeeG

Für Rückfragen steht Ihnen gerne Herr Dr.Nico Nolte, Referatsleiter M5 Ordnung des Meeres (Tel: +49 (0) 40 3190-3500, E-Mail: Nico.Nolte@bsh.de) zur Verfügung.

 


Veröffentlichung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zur Richtlinie MEPC. 125 (53)

 

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 © 2017 Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie Aktualisiert am: 16.02.2017 09:15:08  
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