Schiffsausrüstungsrichtlinie





Logo des Bundesamtes fuer Seeschifffahrt und Hydrographie
   
 

Schiffsausrüstungsrichtlinie

   
 
 

Die Schiffsausrüstungsrichtlinie und Informationen dazu

 

Schiffsausrüstungsrichtlinie

1996 hat die Europäische Union die erste Schiffsausrüstungsrichtlinie (Maritime Equipment Directive – MED) erarbeitet, um den freien Warenverkehr von Schiffsausrüstung innerhalb der EU sicherzustellen; sie trat am 1. Januar 1999 in Kraft. In zwei Anhängen war Schiffsausrüstung aufgeführt, die unter diese Richtlinie fällt; und zwar danach differenziert, ob es bereits international harmonisierte Prüfnormen gab oder nicht.
Seit dem Inkrafttreten der Richtlinie unterliegt die aufgeführte Schiffsausrüstung einem EG-Konformitätsbewertungsverfahren und muss von einer Notifizierten Stelle (notified body) zugelassen werden, wenn es für sie international harmonisierte Prüfnormen gibt. Sie kann dann im gesamten EU-Raum ohne weitere nationale Zulassung in Verkehr gebracht, an Bord installiert und benutzt werden. Der Hersteller bringt ein symbolisiertes Steuerrad als Konformitätskennzeichen, die Kennnummer der Notifizierten Stelle und das Jahr der Kennzeichnung am Gerät an.
Die Notifizierte Stelle des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH-Cert) hat ihre Arbeit zum 31. Dezember 2015 eingestellt.

Die in den Anhängen genannte Schiffsausrüstung und die entsprechenden Prüfnormen unterliegen ständigen Änderungen, die bislang jährlich in neuen Versionen der Schiffsausrüstungsrichtlinie umgesetzt wurden. Hier können Sie die vorigen Versionen der Schiffsausrüstungsrichtlinie einsehen.

Am 23. Juli 2014 hat die EU-Kommission eine neue Schiffsausrüstungsrichtlinie beschlossen und als Richtlinie 2014/90/EU dt, Directive 2014/90/EU engl im Amtsblatt der EU (L257 vom 28. August 2014) veröffentlicht. Sie ist in Deutschland am 18. September 2016 in Kraft getreten und hebt die Richtlinie 96/98/EG auf. Sie enthält weitreichende Änderungen, zum Beispiel:

  • Notwendigkeit eines Bevollmächtigen bei nicht in der EU ansässigen Herstellern
  • Neuregelung von Anforderungen an die Vergabe von Unteraufträgen durch Benannte Stellen
  • Meldepflicht von Zulassungseinschränkungen durch die Notifizierten Stellen
  • Festlegung von Anforderungen an notifizierende Stellen
  • Regelung der Stichprobennahme durch Marktüberwachungsbehörden
  • Vorgesehene Einrichtung eines europäischen Gremiums der Marktüberwachungsbehörden.


Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Rundschreiben zur Praktische Umsetzung der Richtlinie 2014/90/EU (PDF)

Seit dem 16.03.2017 wird die Liste der zulassungspflichtigen Schiffsausrüstung in der Durchführungsverordnung (EU) 2017/306 veröffentlicht. Diese Durchführungsverordnung regelt ebenfalls Übergangsfristen, Anwendbarkeit von IMO-Leistungsanforderungen und Prüfnormen im Rahmen eines Konformitätsbewertungsverfahrens (gemäß Richtlinie 2014/90/EU) sowie bei der Ausrüstung von Schiffen.

 

Umsetzung der Schiffsausrüstungsrichtlinie für:

  • Schiffsausrüstung, die nicht den Anforderungen der aktuellen Schiffsausrüstungsrichtlinie (MED) entsprechend erhältlich ist (z.Z.: Funkanlagen mit DSC) Weiter...
  • Zulassung und Bordinstallation von Navigationslichtern und Bedienpanels Weiter...
  • Anwendung der Vorschriften für Integrierte Navigationssysteme (INS) auf Multifunktionsgeräte Weiter...
  • Ausrüstungspflicht mit Brückenwachalarmanlagen (BNWAS) und Behandlung von bereits eingebauten BNWAS Weiter..

 

Informationen zur Gültigkeitsdauer von EG-Konformitätsbescheinigungen

Bei Konformitätsbescheinigungen, die befristet erteilt werden, ist Folgendes zu beachten:

  1. Die Anbringung des Konformitätskennzeichens darf bei Befristung der Konformitätsbescheinigung nur innerhalb des befristeten Zeitraumes erfolgen.
  2. Bereits an Bord installierte Geräte dürfen auch noch nach Ablauf des in der Konformitätsbescheinigung bezeichneten Zeitraumes betrieben werden, sofern z.B. nach Änderung der Vorschriften eine Nachrüstung nicht ausdrücklich vorgeschrieben worden ist.
    Ist die Gültigkeit der Konformitätsbescheinigung abgelaufen, so darf ein Gerät dennoch an Bord installiert werden, wenn es während der Gültigkeitsdauer der Konformitätsbescheinigung hergestellt wurde, ordnungsgemäß gekennzeichnet wurde und noch die gültigen Anforderungen erfüllt.
  3. Das Konformitätskennzeichen darf nicht mehr angebracht werden, wenn die Gültigkeitsdauer der Bescheinigungen für Modul B, D, E oder F überschritten wurde.

Die Gültigkeit von befristet erteilten nationalen Zulassungen wird genauso gehandhabt.

 

Gegenseitiges Anerkennungsabkommen EU - USA

Seit 2004 gibt es zwischen der EU und den USA ein Abkommen zur gegenseitigen Anerkennung (Mutual Recognition Agreement - MRA) von Prüfungen und Zulassungen nach der Richtlinie 96/98/EG. Das Verzeichnis im Anhang zur MRA listet die Schiffsausrüstung auf, auf die dieses Abkommen angewendet werden kann. Seit 2002 erkennt die United States Coastguard (USCG) das BSH für einige Prüfungen als akkreditiertes Prüflabor außerhalb der USA an.

Das BSH nimmt in Umsetzung der Schiffsausrüstungsrichtlinie auch die Aufgabe der Marktüberwachung für Schiffsausrüstung wahr.

Für zulassungspflichtige Schiffsausrüstung, zu der es keine international harmonisierten Prüfnormen gibt, wird weiterhin vom BSH eine nationale Zulassung erteilt.

 

 
 © 2017 Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie Aktualisiert am: 13.04.2017 09:42:53  
 Druckversion

Home • English Version • Kontakt • Hilfe •  Informationsfreiheitsgesetz • Bundesgremienbesetzungsgesetz • Impressum